Nicht nur in Asien versucht Proview die iPad-Namensrechte gerichtlich einzuklagen, auch in Kalifornien hat Prowiew eine Klage gegen Apple angestrebt. Bereits im Febraur bei einem kalifornischen Gericht eingereicht, kam es nun zu einer Entscheidung des vorsitzenden Richters. Da beide Parteien an einer außergerichtlichen Einigung interessiert sind und Apple beantragt hatte, die Klage abzuweisen, hat der Richter diesem Antrag nun stattgegeben.
Laut Richter Mark Pierce habe Proview nicht darlegen können, dass eine Einigung unvernünftig oder unfair wäre. (via)
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Ein MacBook Pro Prototypen mit Mobilfunkantenne haben wir euch bereits vor Monaten präsentiert. Auf ebay tauchte dieser auf und zog schnell die Aufmerksamkeit auf sich. Bis zum Serienmodell hat es dieser Prototyp bisher jedoch nicht geschafft.
Der Rechtsstreit um die iPad Namensrechte in China zieht sich nun bereits mehrere Monate. Der insolvente Hersteller Proview beansprucht nach wie vor die iPad-Namensrechte in China für sich und hat Apple verklagt. Apple hatte vor Jahren über eine britische Tarnfirma die iPad-Rechte von Proview gekauft. Proview fühlt sich jedoch betrogen, das sie nur 50.000 für den Namen kassiert haben. Angesichts der Tatsache, dass der Begriff iPad mittlerweile deutlich mehr Wert sein dürfte, will Proview natürlich Profit aus der Angelegenheit schlagen.
Wie Xinhua berichtet, habe Apple ein weiteres Angebot vorgelegt. Ein Proview Anwalt bestätigte indes, dass sich beide Unternehmen tatsächlich wieder in Verhandlungen befinden. In den Gesprächen soll es unter anderem über eine “Nachzahlung” seitens Apple gegangen sein. Das erste Angebot habe Proview jedoch abgelehnt. Eine außergerichtliche Einigung dürfte im Interesse von Apple und Proview sein.
Das neue iPad ist ein wahrer Verlaufsschlager – mit oder ohne die Unterstützung Chinas. Bisher seien die Konflikte zwischen Apple und Proview um die Namensrechte des iPads ein Grund dafür, dass der Verkaufsstart des neuen Produkts aus Cupertino noch nicht in China begonnen hat. Apple wolle die chinesische Regierung bedrängen, um noch mehr auf sich aufmerksam zu machen.
Proview erregte in letzter Zeit des Öfteren Aufsinn in Streitigkeiten um die Namensrechte des iPads am chinesischen Markt und ist verantwortlich für kurzzeitige Verkaufsstopps in China sowie mehrere Klagen, die den Konzern aus Cupertino betreffen.
Ma Dongxiao, a lawyer representing the Chinese company Proview, said on Friday the talks were happening, but declined to offer details. The legal dispute between Apple and Proview is still being deliberated by the Higher People’s Court of Guangdong Province. But earlier this week, the court recommended that both Apple and Proview find a way to mediate the dispute, according to a court spokesman.
Böse Zungen behaupten, dass der aktuelle Rechtsstreit zwischen Apple und Proview um die iPad Namensrechte ein Grund dafür sei, dass Apple weder im März noch im April das neue iPad in China eingeführt hat. Es heißt, Apple wolle auf den aktuellen Sachverhalt noch intensiver aufmerksam machen und die chinesische Regierung ein Stück weiter unter Druck setzen.
Immer mal wieder haben wir in den letzten Wochen, wenn nicht sogar Monate, über die Streitigkeiten beim iPad berichtet. Proview ist der Ansicht, dass es für den chinesischen Markt nach wie vor die Namensrechte am íPad besitzt. Apple ist gegenteiliger Meinung (hier, hier oder dort nachzulesen).
Seit Monaten zieht sich der Streit um die Markenrechte am Namen „iPad“ zwischen Apple und der chinesischen Firma Proview nun in die Länge (hier und hier nachzulesen.. Pünktlich zum Launch des neuen iPads hat Proview jetzt Händler in China zum Boykott des Tablets aufgefordert und sogar Sanktionen angedroht.
Im Jahr 2009 hatte Apple die Markenrechte für den Produktnamen von Proview für 10 Länder inklusive China erworben, hatte dabei aber unter einer Tarnfirma namens IP Application Development agiert. Der chinesische Konzern sieht sich hinters Licht geführt und möchte Apple nun zur Verantwortung ziehen, ein Schadensersatz in Milliardenhöhe wird gefordert. Zudem soll der Markenname „iPad“ zurückgegeben werden.
Proview fährt im Rechtsstreit um den Markennamen “iPad”, den man bereits seit einigen Monaten mit Apple führt, härtere Geschütze auf. Nachdem Proview im Dezember 2011 (Anfang Februar 2012 gingen die Streitigkeiten weiter) einen vorläufigen Sieg auf seiner Seite verbuchen konnte und die Namensrechte in China – die Apple von der taiwanesischen Tochterfirma des Konzerns gekauft hatte – für sich beanspruchen konnte, wurden vor zwei Wochen zum Teil die iPad 2 Verkäufe in China gestoppt. Der Verkauf konnte mittlerweile wieder aufgenommen werden, doch Proview gibt sich noch längst nicht geschlagen und zieht nun in Amerika gegen Apple vor Gericht. In der Anklage sei von Täuschung, Arglist und einer betrügerischen Handlung des kalifornischen Konzerns die Rede.
Der Streit zwischen Proview und Apple droht zu eskalieren. Vor ein paar Tagen wurde Apple dazu verpflichtet das iPad aus allen Regalen zu entfernen, doch das Urteil wurde heute wieder aufgehoben. Proview sicherte im Jahr 2001 den Namen “IPAD”, verkaufte die Rechte aber 2009 an IP Application Development (Abkürzung: IPAD), diese verkauften kurze Zeit später die Rechte an Apple.
Proview fühlte sich dabei betrogen und klagte. Der Name “IPAD” war in zahlreichen Ländern gesichert, doch bei dem Verkauf wurde der Name für alle Länder verkauft, außer für China. Deshalb forderte Proview ein Verkaufsstopp des iPads in China und gewann kürzlich den Prozess. Doch Apple ging in Berufung und deshalb darf das Gerät wieder verkauft werden. Proview ist insolvent, hat weder Kunden noch Arbeiter. Apple bringt hingegen Geld, Kunden und Arbeitsplätze. Die Gerichte in China werden das Urteil wieder überprüfen.
In der Stadt Shijiazhuang, in China, gibt es seit ein paar Tagen Lieferengpässe bei neuen iPads. Aufgrund des im Raum stehenden Rechtstreits zwischen Proview Electronics und Apple wurden alle iPads von den Behörden beschlagnahmt. Sobald der taiwanische Hersteller Recht bekommt, droht ein Verkaufsverbot des iPads in China. Als wäre das noch nicht genug, kann es auch gut sein, dass es ein Exportverbot des iPads geben könnte.
Der Markenname “I-PAD” wurde von Apple für etwa 42 Millionen Euro gekauft, Proview behauptet nun jedoch, dass sich dieser Kauf nicht auf China bezogen hat. Bereits neulich berichteten wir, dass Proview 38 Millionen US-Dollar Strafe von Apple fordere, zusätzlich steht noch die absurde Schadensersatz-Klage in Höhe von 1,5 Milliarden US-Dollar im Raum.
Apple behauptet alle ausreichende Markenrechte zu besitzen. Eine Gericht in Hongkong gab Apple bereits Recht, vom Tisch ist die Sache jedoch noch lange nicht.
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