Dass Apple auch mal ein Patent-Verfahren gegen Samsung verliert, musste ja mal passieren. Aber wie die Begründung für die verlorene Klage und die Strafe aussieht, ist sehr interessant.
So musste man eine Meldung auf der eigenen UK-Website und in ausgewählten Zeitungen veröffentlichen, dass das Galaxy Tab von Samsung keine Apple-Patente verletzt. Die Begründung für das gewonnene Verfahren war jedoch wenig schmeichelhaft für Samsung: Die Geräte seien eben nicht “so cool” wie die von Apple.
Somit hat Samsung diesen Streit zwar gewonnen, aber doch (moralisch) verloren. Das dürfte die Südkoreaner allerdings wenig stören. Sie haben ihren Gewinn im letzten Quartal verdoppelt, außerdem dürfen die Galaxy Tabs 10.1, 8.9 und 7.7 nun endgültig in Europa verkauft werden, der Beschluss muss in der ganzen EU befolgt werden und steht über Urteilen wie dem aus Düsseldorf.
Nicht nur in Asien versucht Proview die iPad-Namensrechte gerichtlich einzuklagen, auch in Kalifornien hat Prowiew eine Klage gegen Apple angestrebt. Bereits im Febraur bei einem kalifornischen Gericht eingereicht, kam es nun zu einer Entscheidung des vorsitzenden Richters. Da beide Parteien an einer außergerichtlichen Einigung interessiert sind und Apple beantragt hatte, die Klage abzuweisen, hat der Richter diesem Antrag nun stattgegeben.
Laut Richter Mark Pierce habe Proview nicht darlegen können, dass eine Einigung unvernünftig oder unfair wäre. (via)
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Ein MacBook Pro Prototypen mit Mobilfunkantenne haben wir euch bereits vor Monaten präsentiert. Auf ebay tauchte dieser auf und zog schnell die Aufmerksamkeit auf sich. Bis zum Serienmodell hat es dieser Prototyp bisher jedoch nicht geschafft.
Nicht nur bei Patentrechtsstreitigkeiten mit Samsung, HTC und Motorola landet Apple derzeit vor Gericht, auch mit Klagen seitens Verbraucherschützern und Kunden (z.B. Siri) muss sich Apple aktuell beschäftigen. Nun kommt noch weitere Arbeit für Apples Anwälte hinzu. Im Fokus stehen diesmal In-App-Käufe.
In den letzten Wochen und Monaten war deutlich zu erkennen, dass große Spieleentwickler wie Gameloft oder Electronic Arts vermehrt auf sogenannte Freemium-Spiele setzen. Kunden haben die Möglichkeit Spiele kostenlos aus dem App Store zu laden und zu spielen. Um im Spiel jedoch schneller vorwärts zu kommen, können per In-App-Kauf Inhalte dazu gekauft werden.
Der Streit zwischen Proview und Apple droht zu eskalieren. Vor ein paar Tagen wurde Apple dazu verpflichtet das iPad aus allen Regalen zu entfernen, doch das Urteil wurde heute wieder aufgehoben. Proview sicherte im Jahr 2001 den Namen “IPAD”, verkaufte die Rechte aber 2009 an IP Application Development (Abkürzung: IPAD), diese verkauften kurze Zeit später die Rechte an Apple.
Proview fühlte sich dabei betrogen und klagte. Der Name “IPAD” war in zahlreichen Ländern gesichert, doch bei dem Verkauf wurde der Name für alle Länder verkauft, außer für China. Deshalb forderte Proview ein Verkaufsstopp des iPads in China und gewann kürzlich den Prozess. Doch Apple ging in Berufung und deshalb darf das Gerät wieder verkauft werden. Proview ist insolvent, hat weder Kunden noch Arbeiter. Apple bringt hingegen Geld, Kunden und Arbeitsplätze. Die Gerichte in China werden das Urteil wieder überprüfen.
Wartet ihr schon auf die wöchentliche Patentrechtsdosis? Hier kommt sie? Bekanntermaßn findet bereits seit Ende 2010 zwischen Motorola und Apple ein reger Schlagabtausch vor Gericht statt (hier, hier und hier die jüngsten Beispiele), in dem es um verschiedene Patentrechtsverletzungen geht. Nun hat das Münchener Landgericht in einem der Teilverfahren zugunsten von Apple entschieden. Untersucht wurde die Verletzung der Rechte an der Sperren-Funktion der Bildschirme (Slide-to-Unlock) verschiedener Android Geräte, die unter das Patent EP1964022 fällt, das Apple angemeldet hat. Nach der Prüfung hatte das Landgericht eine Einstweilige Verfügung erlassen und dem kalifornischen Konzern in zwei der drei Anklagepunkte Recht gegeben. Lediglich beim Motorola Xoom gestand es keine Patentverletzung zu.
Das Galaxy Tab 10.1 ist dem iPad nicht ähnlich genug, um nicht von Samsung verkauft werden zu dürfen. Mit diesen Worten endete eine von vielen Klagen zwischen Samsung und Apple vor dem Gerichtshof in Den Haag, Niederlande.
Aufgrund der fälschlich beklagten Ähnlichkeiten zwischen Galaxy Tab 10.1 und iPad wurde Apple zu einer Schadensersatz-Zahlung von 207.000€ von dem niederländischen Gericht verklagt. Apple wird sich vermutlich nicht sehr über die Höhe der Zahlung ärgern, viel mehr über den damit verbundenen Image-Schaden.
Samsung freut sich nun über die 207.000€ Schadensersatz von Apple und über die Erkenntnis, das Galaxy Tab 10.1 in den Niederlanden ohne weitere Bedenken verkaufen zu dürfen.
Über weitere Klagen zwischen Samsung und Apple berichteten wir hier und hier.
Apfeltech. » Apple, iOS, iPhone, iPad & iPod Touch News-Blog
Vor wenigen Tagen berichteten wir darüber, dass Apple den Verkaufsstopp von zehn Samsung-Handys erklagen wollte. Gestern verkündete ein Richter vom Mannheimer Landgericht das Urteil, dass frühere Patentklagen von Samsung gegen Apple abgelehnt wurden. Damit verzeichnet der südkoreanische Hersteller einen weiteren Rückschlag gegen Apple.
Samsung prangerte vor einiger Zeit eine Patentverletzung aufgrund von Techniken beim UMTS Standard an. Der Richter am Mannheimer Gericht sah jedoch keine Verletzung bei iPhone und iPad.
Aktuell klagt Samsung noch sechs weitere Patente bei Apple ein. Sobald es weitere Informationen gibt, halten wir euch hier auf dem laufenden.
Apfeltech. » Apple, iOS, iPhone, iPad & iPod Touch News-Blog
Quelle: apfeltech.net
Es ist schon ein spannender Gedanke, auf der einen Seite steht Apple in zahlreichen gerichtlichen Auseinandersetzungen mit Samsung, erst gestern wurde vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung erwirkt, dass Samsung innerhalb der EU sein Tablet Galaxy Tab 10.1 nicht mehr verkaufen darf, und auf der anderen Seite scheint Apple die Bestellmengen bei Samsung für iPad 2 Komponenten zu erhöhen. Bekanntermaßen fährt Apple bei den Komponenten für sein Tablet mehrgleisig, so werden Displays unter anderem bei Samsung und LG Display (LGD) bestellt.
Wie Digitimes berichtet, soll Apple die Bestellmenge bei LGD leicht zurückgefahren haben, da LGD aufgrund von Qualitätsmängeln zuletzt 1 Million Displays weniger an Apple liefern konnte als geplant. Stattdessen sollen die Bestellungen bei Samsung und Chimmei Innolux erhöht worden sein.
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