Im aktuell laufenden Patentstreit zwischen Apple und Samsung kann der Hersteller aus Cupertino auf eine erfolgreiche Woche zurück blicken. Nach dem Verhängen einer einstweiligen Verfügung und dem Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 konnte Apple in den USA nun einen weiteren gerichtlichen Erfolg für sich verbuchen. In der Nacht zu heute hat ein US-Gericht eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus Smartphone bewilligt.
Wie Patentrechtsexperte Florian Müller von FOSS PATENTS berichtet, hat Richterin Lucy Koh (die gute Dame ist auch für den Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 verantwortlich) dem Antrag Apples auf eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus stattgegeben. Bei diesem Gerät handelt es sich um ein Android basiertes Smartphones, welches von Google und Samsung entwickelt wurde.
Zugrunde liegt das Patent 8,086,604. Dabei handelt es sich um universelles Interface zum Abrufen von Informationen in einem Computersystem. In erster Linie geht es um Siri, hier soll Samsung kopiert haben. Samsung zeigte sich enttäuscht und kann die Entscheidung der Richterin nicht nachvollziehen. Der südkoreanische Hersteller will alle verfügbaren Rechtsmittel ergreifen.
Die einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus tritt in Kraft, sobald Apple eine Sicherheitsleistung von 96 Millionen US-Dollar hinterlegt hat.
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